Verkannter Riese
Die Spannung nimmt zu und die Angst an den Finanzmärkten geht wieder um. Risikoprämien auf Staatsanleihen steigen und Investoren fangen wieder einmal an, auf ein Auseinanderbrechen der Eurozone zu spekulieren. Wenn Populisten in den Niederlanden und in Frankreich das Ruder übernehmen, sind die letzten Stunden des Euros gezählt. So jedenfalls die Argumentation der Finanzmärkte. Natürlich scheint nach Trump und Brexit jedes noch so absurde Szenario auf einmal möglich. Wahrscheinlicher wird es dadurch aber trotzdem nicht. Im Gegenteil. Vielleicht sollten wir aufhören jede Wahl als Schicksalswahl für die Menschheit zu sehen und nur in Extremen zu denken. Gesellschaften und Volkswirtschaften haben schon viele Legislaturperioden überlebt. Die Eurozone jedenfalls hat es in den eigenen Händen, am Ende des Jahres als große positive Überraschung dazustehen.
Wahlausgänge richtig vorherzusagen ist fast so schwierig wie ein Sechser im Lotto. Der Albtraum der Finanzmärkte, Siege von Wilders und Le Pen in den Niederlanden und Frankreich, kann daher bis zum Endergebnis nicht ausgeschlossen werden. Eine pro-europäische Grundstimmung in der Bevölkerung beider Länder, verfassungsrechtliche Hürden sowie die Tatsache, dass Europa und der Euro nicht die Wahlen entscheiden werden, macht das Risiko auf Frexit und Nexit sehr gering. Selbst im unwahrscheinlichen Fall von Wahlsiegen von Wilders und Le Pen.
Bei aller Unsicherheit ist deutlich, dass es in den Niederlanden, Frankreich aber auch Deutschland zu komplizierten Regierungsbildungen kommen kann. In den Niederlanden könnten am Ende bis zu fünf Parteien nötig sein, um eine Koalition zu bilden. In Deutschland vielleicht immerhin drei. Und in Frankreich müsste entweder eine Präsidentin Le Pen gegen ein ihr nicht positiv gesinntes Parlament regieren oder müssten ein Macron oder Fillon das Land von nötigen Strukturreformen überzeugen.
Steht damit das Schicksal des Euros mal wieder auf dem Spiel? Eher nicht. Denn so wie bei Donald Trump die Globalisierung der große Sündenbock war, ist es für viele Populisten Europa. Genauso wie in den USA die Globalisierung ist Europa aber nicht die Ursache allen Übels, nach deren Verschwinden nur noch blühende Landschaften übrig bleiben. Das Problem ist die Verteilung der positiven Erträge von Globalisierung bzw. Europa innerhalb von Gesellschaften. Diesen Ansatz werden wir meiner Meinung nach in Europa sehen. Die neu gewählten Regierungen werden alles daran setzen, die Sorgen der Wähler der populistischen Parteien ernst zu nehmen und Antworten zu bieten. So kann sich eine wachstumsorientiertere (europäische) Wirtschaftspolitik herauskristallisieren, bei der liberale Strukturreformen Umverteilung und mehr Investitionen jedenfalls zeitlich weichen.
So könnte am Ende des Wahljahres 2017 eine Eurozone stehen, die viel stärker ist als viele Unheilspropheten denken. Es sollte allerdings auch eine Eurozone sein, in der kein Zweifel am politischen Willen besteht, miteinander weiterzuarbeiten. In welcher Form auch immer. Wenn das geschieht, könnten die Finanzmärkte die Eurozone wieder aus einem ganz anderen Blickwinkel betrachten und sehen, was die Eurozone eigentlich ist: ein verkannter Riese