Italienischer Warnschuss
Die Finanzmärkte haben sich erst einmal wieder beruhigt. Die populistische Regierung, deren Antritt erst Grund für Panik war, deren kurzfristiges Ende noch mehr Grund für Panik war, ist jetzt doch wieder am Zug und die Finanzmärkte freuen sich plötzlich. Logik geht anders. Kurzfristig war und ist die Angst vor einem Italexit oder noch besser Quitaly überzogen und selbst unberechtigt. Langfristig ist das aktuelle Beispiel Italiens allerdings ein lauter Warnschuss für die Zukunft der Währungsunion.
Ganz eingerostet waren sie nicht, die Reflexe der Euro-Krise. Finanzmärkte, Analysten und Politiker zeigten sie jedenfalls in den letzten Wochen als politische Unsicherheit in Italien, steigende Renditen auf italienische Staatspapiere und leichte Ansteckungseffekte in anderen südeuropäischen Euro-Staaten ihr Unwesen trieben. Kommt die Euro-Krise jetzt zurück? Nein.
Italien ist nicht Griechenland. Das Land hat keine Rettungspakete erhalten, hat einen Haushaltsüberschuss (wenn man Zinszahlungen herausrechnet), erwirtschaftet einen großen Exportüberschuss und die Wirtschaft wächst seit einigen Jahren wieder. Hinzu kommt, dass selbst die aktuellen Zinsstände immer noch niedriger sind als die durchschnittlichen Zinsen auf alle ausstehenden Staatsanleihen und die meisten italienischen Staatsanleihen im Besitz von italienischen, nicht ausländischen, Anlegern sind. Krise oder drohende Zahlungsunfähigkeit sehen anders aus. Jedenfalls kurzfristig.
Die wahren Probleme Italiens sind nicht neu: strukturell schwaches Wirtschaftswachstum, niedrige Produktivität, hohe Staatsschulden, große Nord-Süd Unterschiede und viele notleidende Kredite bei den Banken. Auch wenn in den letzten Jahren Fortschritte gebucht wurden, so sind die Altlasten bei den Öffentlichen Finanzen und den Banken sehr hoch. Wenn man Italien etwas vorwerfen kann, dann vielleicht, dass es die niedrigen Zinsen der letzten Jahre nicht ausreichend genutzt hat für weitere Reformen. All das sind übrigens keine wirtschaftlichen Problem, die ohne den Euro einfach gelöst werden könnten. Eine Abwertung wie früher würde wohl auch wenig helfen bei einem Exportsektor, der gut läuft und mittlerweile grösser ist als der französische.
Auch wenn die italienischen Probleme ohne Euro wohl nicht einfacher wären, so zeigen die letzten Wochen, dass das Schicksal der Währungsunion nicht in Brüssel entschieden wird, sondern in den Mitgliedsstaaten. Nichts und niemand kann verhindern, dass Parteien gewählt werden, die eine bessere wirtschaftliche Zukunft ohne Euro versprechen und diese dann auch anvisieren. Man denke nur an den Brexit. Dieses Risiko könnten auch ein Finanzminister oder ein Haushalt für die gesamte Eurozone nicht verhindern.
Für die Finanzmärkte heißt das, dass politische Unsicherheit und alte Reflexe der Euro-Krise immer wieder zurückkehren können. Für die Politik heißt das, dass weitere Integrationsschritte vor allem unter zwei Gesichtspunkten stehen müssen: erstens, bringen sie mehr Wirtschaftswachstum und erreichen damit direkt die Menschen, und zweitens, bereiten sie die Währungsunion damit noch besser vor auf ein eventuelles Ausscheiden eines Mitglieds in der Zukunft.
Die letzten Wochen haben deutlich gemacht, dass Selbstzufriedenheit und ein „weiter so“ eine gefährliche Strategie sind. Der italienische Warnschuss kommt eigentlich genau richtig. Noch gibt es Zeit, die richtigen Lehren zu ziehen. Fast so wie nach einem verloren Testspiel zwei Wochen vor der Weltmeisterschaft.