Mietendeckel? Ja, bitte!
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Nach dem gerichtlichen Scheitern des Berliner „Mietendeckels“ gibt es Forderungen, eine vergleichbare Regelung stattdessen bundesweit einzuführen. Drei von fünf Deutschen würden das begrüßen.
Nicht ganz drei Monate ist es her, dass das Bundesverfassungsgericht den sogenannten „Mietendeckel“ des Landes Berlin für nichtig erklärte. Allerdings wurden in Karlsruhe gar nicht der Inhalt des Gesetzes und dessen Vereinbarkeit mit Verfassungsgrundsätzen überprüft: Der „Mietendeckel“ scheiterte schon an der fehlenden Zuständigkeit – Mietrecht ist aufgrund der konkurrierenden Gesetzgebung Bundesangelegenheit. Daher wurden Rufe laut, eine Regelung wie die aus Berlin stattdessen auf Bundesebene einzuführen.
„Wären Sie dafür oder dagegen, dass ein […] gesetzlicher „Mietendeckel“ auf Bundesebene eingeführt wird?“
Im Rahmen einer repräsentativen ING-Umfrage im Juni 2021 zeigte sich:
- Über 60 Prozent der Deutschen sprechen sich für eine dem Berliner „Mietendeckel“ vergleichbare Regelung auf Bundesebene aus, nur knapp 11 Prozent dagegen. Dabei würden nicht nur Mieter eine solche Regelung begrüßen. Auch unter im Eigentum lebenden Befragten findet die Idee mehrheitlich Zustimmung.
- Gleichzeitig empfanden es Mieter und Hypothekenzahler noch nie zuvor so unproblematisch, ihre monatlichen Wohnkosten zu begleichen. Derzeit geben nur 10 Prozent der Mieter an, Schwierigkeiten beim Aufbringen ihrer Miete zu haben. Unter denen, die ein kreditfinanziertes Eigenheim bewohnen, finden es sogar nur 5 Prozent „schwierig“ oder „sehr schwierig“, ihre Hypothekenraten zu bezahlen. Das sind die niedrigsten Werte, die je für diese Frage ermittelt wurden.
- Für die Zukunft erwarten die meisten Deutschen aber Steigerungen sowohl bei Mieten (74 Prozent) als auch bei Kaufpreisen von Immobilien (75 Prozent) – dabei sind sie mehrheitlich der Ansicht, dass diese bereits überbewertet sind (59 bzw. 60 Prozent).
Zum Download: Unsere Studie „Mietendeckel? Ja, bitte!“