Steuern mit der Steuer

Im Kampf gegen den Klimawandel spielt der Preis eine wichtige Rolle, denn über die richtige Preissetzung lassen sich Verhaltensänderungen hervorrufen. Für Lebensmittel könnten die Preise sowohl in die eine als auch in die andere Richtung angepasst werden – hoch die Steuern auf das Unerwünschte und runter damit, wenn es der klimafreundlicheren Ernährung dient.

Eines steht fest: um die Klimaziele einzuhalten bzw. zu erreichen, benötigt es einer echten Kraftanstrengung. Dabei spielt auch die Beeinflussung des Verhaltens der Bevölkerung eine große Rolle. Von fiskalpolitischer Seite wird mit Hilfe sogenannter Lenkungssteuern versucht, Einfluss auf das Verhalten zu nehmen. So wird beispielsweise eine Steuer auf Tabak sowie Brannt- und Schaumwein erhoben, um gesundheitsschädlichen Konsum zu begrenzen. Auch zum Schutz der Umwelt werden Steuern erhoben, und zwar in Form der Energiesteuer. Mit dem Ferienflieger zum Schnäppchenpreis übers Wochenende verreisen? Das ist nicht gut fürs Klima – und daher wird auch der Geldbeutel nicht verschont. Jeden Weg mit dem Auto zurücklegen? Die Fahrt zur Tankstelle hat den ein oder anderen eventuell auch schon bereits vor dem jüngsten Anstieg der Ölpreise von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder dem Tritt in die Pedale überzeugen können.

Nicht ganz nebensächlich ist dabei das Erzielen von Einnahmen für den Staat. Unser Chart of the Week zeigt, dass im Jahr 2020 knapp 55 Mrd. Euro an Steuereinahmen durch Lenkungssteuern erzielt wurden, was etwa 7,4 Prozent der gesamten Steuereinnahmen des Jahres entspricht. Die meisten Einnahmen entfielen auf die Energiesteuer, durch welche knapp 38 Mrd. Euro in die Staatskasse flossen.

Doch nicht nur über Lenkungssteuern im engeren Sinne kann auf das Verhalten der Verbraucher Einfluss genommen werden. Auch über höhere oder niedrigere Mehrwertsteuersätze kann das gewünschte Kaufverhalten anvisiert werden. Geht es nun darum, eine klimafreundlichere Ernährung zu fördern, liegt für die Bundesregierung, dem Entwurf des „Klimaschutz-Sofortprogramms 2022“ zufolge, aktuell genau diese Option auf dem Tisch. So könnten die Mehrwertsteuersätze für Lebensmittel, die einen großen CO2-Fußabdruck hinterlassen, also klimaschädlich sind, erhöht werden. Dies wäre beispielsweise der Fall bei tierischen Produkten wie Fleisch oder Milch sowie bei Lebensmitteln, die auf dem Weg ins Supermarktregal lange Lieferwege zurücklegen. Für Lebensmittel, die einen kleinen CO2-Fußabdruck verursachen, wie saisonales Obst und Gemüse, könnte die Mehrwertsteuer hingegen gesenkt werden. Der angepasste Preis würde somit das Kaufverhalten der Bevölkerung in eine klimafreundlichere als auch in eine gesündere Richtung lenken.

Sicherlich, in Zeiten immer weiter steigender Preise – im April lagen die Preise für Lebensmittel um 8,5 Prozent höher als im Vorjahr – könnte eine Senkung der Mehrwertsteuer für gesunde und klimafreundliche Lebensmittel die gewünschten Verhaltensveränderungen beschleunigen. Und so müssen wir an den niederländischen Fußballstar Johan Cruijff denken, der uns das weise „jeder Nachteil hat einen Vorteil“ beschert hat.