Rabattschlacht einmal anders

Begleitet von reichlich Expertenkritik, aber von vielen Autofahrern sehnsüchtig herbeigesehnt, trat am 1. Juni der sogenannte Tankrabatt in Kraft. Bis zum 31. August ist der Energiesteuersatz für Benzin um knapp 30 Cent, für Dieselkraftstoff um rund 14 Cent je Liter herabgesetzt, um Verbraucher im Hinblick auf die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise zu entlasten; der Gesetzesentwurf beziffert die zu erwartenden Steuermindereinnahmen auf 3,15 Mrd. Euro.

Doch je näher die Zeit des Tankrabatts rückte, desto vernehmlicher wurde der Verdruss der Tankstellenkunden: Von Ende April bis Ende Mai stieg der Spritpreis um rund 20 Cent und hörte damit auch im Laufe des Juni zunächst nicht auf, so dass der Preis an der Zapfsäule Mitte Juni wieder auf ähnlichem Niveau lag wie sechs Wochen zuvor – trotz des Tankrabatts, den die Mineralölkonzerne auf diesem Wege einfach „eingesackt“ hätten, so die verbreitete Ansicht, statt ihn an die Verbraucher weiterzugeben.

Diesen – auf den ersten Blick durchaus naheliegenden – Vorwurf hat das ifo-Institut unter die Lupe genommen. Dessen Ökonomen untersuchten die Benzinpreise in Deutschland und dem Nachbarland Frankreich rund um den Zeitpunkt der Tankrabatt-Einführung. Diese Preisentwicklung zeigt auch unser Chart der Woche: Sowohl vor als auch nach dem 1. Juni bewegten sich die Preise für Superbenzin der Sorte E5 in beiden Ländern annähernd im Gleichschritt – in Deutschland zunächst um die 20 Cent höher als in Frankreich, mit dem Tankrabatt dann etwa 10 Cent niedriger. Ein vergleichbares Bild zeigte sich auch für Superbenzin E10 sowie Dieselkraftstoff. Wären die Preissteigerungen rund um den Monatswechsel tatsächlich nur ein Manöver der Mineralölkonzerne zur Abschöpfung des Tankrabatts gewesen, hätte sich in Frankreich keine vergleichbare Entwicklung zeigen dürfen – denn dort änderte sich im fraglichen Zeitraum nichts an der Steuerbelastung.

Die Preisentwicklung an der Zapfsäule kann natürlich aus Verbrauchersicht dennoch kritisiert werden – nicht umsonst soll hier das Bundeskartellamt in Zukunft etwas genauer hinschauen. Aber zumindest fanden die ifo-Forscher keinen Anhaltspunkt dafür, dass sich die Mineralölkonzerne den Tankrabatt einfach „in die eigene Tasche gesteckt“ hätten. Zum gleichen Ergebnis kam auch Monika Schnitzer, ihres Zeichens Mitglied im ökonomischen Sachverständigenrat der Bundesregierung („Wirtschaftsweise“). Auch der Münchener Professorin zufolge sei der Tankrabatt nahezu vollständig bei den Verbrauchern angekommen.

Aber wie trotz dieser Feststellungen die Vorwürfe hinsichtlich der Preisbildung der Mineralölkonzerne wohl vorerst nicht nachlassen werden, steht auch der Tankrabatt selbst weiterhin in der Kritik. So hatte beispielsweise Frau Schnitzer bereits vor der Einführung der Maßnahme darauf hingewiesen, dass die hohen Preise einen Anreiz zu einer – ja durchaus wünschenswerten – Verbrauchsreduzierung darstellten, welcher durch eine Preissenkung infolge des Tankrabatts wegfallen könnte. Auch ifo-Chef Clemens Fuest betonte erst kürzlich noch einmal, dass der Tankrabatt aus seiner Sicht nicht sinnvoll sei, da er vor allem einkommensstärkeren Haushalten zugute komme. Vorzuziehen sei eine gezielte Unterstützung insbesondere für Geringverdiener, die den Anreiz zu weniger Spritverbrauch intakt lasse. Zahlreiche weitere Ökonomen äußerten sich ähnlich. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an weiteren Entlastungsmaßnahmen für die Verbraucher – vielleicht ja künftig mit mehr Gehör für die Experten.