Nicht genug Pech für Pechmarie

Diese Woche überraschte Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit einer positiven Nachricht. Nicht nur konnte das Bundesfinanzministerium zum achten Mal in Folge seine geliebte schwarze Null ohne Neuverschuldung halten. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen erwirtschafteten einen Überschuss von fast 50 Milliarden Euro, was ungefähr 1,5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht.

Wenn es nach dem Bund geht, fließen die Milliarden in Rücklagen für den Finanzplanungszeitraum bis 2023. Damit sollen dann unter anderem Investitionen gegenüber der bisherigen Finanzplanung gesteigert werden – die bisher vorhandenen Mittel im Finanzplan dienen dem Haushaltsausgleich –, um das Investitionsrekordniveau zu festigen und eine langfristige Investitionsperspektive zu ermöglichen.

Doch auch wenn der Bund Investitionsausgaben in Rekordhöhe vermelden kann, so kommen die gesamtstaatlichen öffentlichen Investitionen gemessen am Bruttoinlandsprodukt doch nur langsam in Schwung. Gerade im internationalen Vergleich zeigt sich, dass Staatsinvestitionen in Deutschland nach wie vor unter dem Eurozonenschnitt liegen, wie unser Chart der Woche zeigt. Auch 2019 dürfte dies der Fall sein, die Zahlen für die Eurozone liegen jedoch erst im Februar vor.

Während Goldmarie also ihre Goldtaler hortet, gibt’s für Pechmarie nur etwas Teer zur Erhaltung und Verbesserung der Infrastruktur und ein paar Federn für mehr Bildung, Digitalisierung und fürs Klima. Dafür könnte der Überschuss im Übrigen komfortabel verwendet werden, ohne die geliebte schwarze Null zu reißen.