Bringt das Coronavirus die Eurokrise zurück?

„Die Corona-Krise bringt das Ende des Euros.“ Diese Schlagzeile konnte man in den letzten Wochen immer häufiger in den Medien lesen. Meistens im Zusammenhang mit der Diskussion um die sogenannten Coronabonds, steigende Schulden und die angeblich nicht existierende europäische Solidarität. Zurecht? Wie so häufig im Leben und noch mehr im Zusammenspiel von Wirtschaft und Politik ist die Lage komplizierter und fragt um einen differenzierteren Blick.

 

Das wirtschaftliche Problem ist, dass die Länder der Eurozone, die am stärksten von der Krise getroffen werden, die höchsten Staatsschulden haben. Nicht nur bei der Anzahl der Todesopfer oder Infizierten, sondern auch beim hohen Anteil von Tourismus oder Mittelstand an der gesamtwirtschaftlichen Leistung, werden Länder wie Spanien oder Italien stärker getroffen als Deutschland oder die Niederlande. Aus Angst vor steigender Staatsverschuldung und zukünftigen Finanzierungsproblemen scheinen viele Regierungen vor großen staatlichen Rettungsprogrammen und -schirmen zurückzuschrecken. Dabei hat Brüssel die Regeln vom Stabilitätspakt ausgesetzt, kauft die EZB in großem Stil Staatsanleihen und gibt es beim Europäischen Rettungsschirm (ESM) sehr günstige Kreditlinien, solange ein Land angeben kann, dass es das Geld wegen Corona benötigt.

 

Die kurzfristige Finanzierung ist also sichergestellt. Das langfristige Problem hoher Staatsverschuldung damit aber nicht gelöst, liest man immer wieder. Solange die EZB Staatsanleihen kauft und damit die Zinsen niedrig hält, sind allerdings auch höhere Staatsschulden tragfähig. Aktuell verwendet Italien gut 7 % seiner Staatseinnahmen für die Bezahlung von Zinskosten. Bei dem zu erwarteten Anstieg der Verschuldung würde das auf ungefähr 9 % steigen. Ein Drama? Nein. Nur zum Vergleich: Mitte der neunziger Jahre ging fast ein Drittel aller Einkünfte für die Zinszahlungen drauf.

 

Die aktuelle Corona-Krise führt also nicht automatisch zu einer neuen Euro-Schuldenkrise. Die Krise kann allerdings zu einem weiteren Auseinanderdriften der Euro-Staaten führen. Wenn die am stärksten getroffenen Länder die kleinsten wirtschaftspolitischen Reaktionen zeigen und die weniger getroffenen Länder die größten, weiß man, dass die Schere zwischen dem Norden und dem Süden weiter auseinander gehen wird. Das gilt es zu überbrücken. Denn diese Unterschiede haben das Potential, Europa und den Euro wieder einmal als politischen Sündenbock zu missbrauchen. Viel Phantasie benötigt man dafür nicht. Und das ist dann das Hauptargument für mehr Solidarität, die weitergeht als billige Kredite. Es ist im Interesse von Ländern wie Deutschland und den Niederlanden, dass es den südeuropäischen Ländern wirtschaftlich gut geht.

 

Ob es nun südeuropäische Länder sind, die sich vom Norden im Stich gelassen fühlen oder nordeuropäische Länder, die nach der Krise nicht verstehen, warum die EZB weitermacht mit ihrer Nullzinspolitik. Die Gefahr, dass die politischen Fliehkräfte zunehmen, ist groß. Diese Gefahr war aber auch schon vor Corona da. Denn die grundsätzliche Diskussion um den wirtschaftspolitischen Kurs in der Eurozone und das richtige Maß zwischen nationaler und europäisches Verantwortung ist immer noch nicht beendet. Corona ist hier nur ein Brandbeschleuniger. Das macht es nicht weniger gefährlich. Eine differenzierte Analyse fragt allerdings auch nach einer differenzierten Antwort.

 

Um ein erneutes Aufflammen der Eurokrise geht es auch in unserem Podcast Carsten's Corner: Drohen nach Coronakrise Inflationswelle und Eurokrise?