Europäischer Zahlensalat

Volkswirte reden gerne über Politik. So gerne, dass man manchmal den Eindruck bekommen könnte, dass sie gar nicht mehr mit Zahlen umgehen können. Und auch wenn es aktuell wieder so aussieht, als ob es vor allem Politik bzw. Wirtschaftspolitik sind, die die Finanzmärkte bewegen (Stichwort Brexit oder Handelskonflikte), so lohnt sich auch ein Blick auf die Zahlen. Besser gesagt, den europäischen Zahlensalat.

 

Dabei geht es nicht darum, ob die deutsche Wirtschaft nun in einer Rezession ist oder nicht, weil sie mit 0,1 oder 0,2 Prozent geschrumpft ist (oder nicht). Es geht um Zahlen, die hinter den zwei momentan wohl wichtigsten Fragen für die Eurozone stehen. Frage eins ist dabei, ob Regierungen mehr Geld ausgeben sollen, zur Not auf Kosten von Schulden- bzw. Fiskalregeln. Frage zwei ist, ob die EZB ihr Inflationsziel überdenken sollte und mit einem niedrigeren Ziel als 2% die Zinsen wieder anheben könnte.

 

Die Gründungsväter des Euros haben sich Anfang der neunziger Jahre auf die sogenannten Maastricht-Kriterien geeinigt. Für die Fiskalpolitik gilt dabei, dass das Haushaltsdefizit nicht höher sein darf als 3% vom BIP und die Staatsverschuldung nicht höher als 60% vom BIP. Entgegen weitläufiger Meinung waren diese Zahlen nicht das Ergebnis langer wissenschaftlicher Berechnungen. Im Gegenteil. Die 60% waren einfach der Tatsache geschuldet, dass zum damaligen Zeitpunkt die durchschnittliche Staatsverschuldung der Kernländer bei 60% lag. Da auch das durchschnittliche nominale Wirtschaftswachstum (reales BIP-Wachstum plus Inflation) bei 5% lag, kam man ganz einfach zu einem Haushaltsdefizit von 3% des BIP, mit dem die Staatsverschuldung langfristig bei 60% des BIP stabilisiert wird. Warum? Drei geteilt durch 5 ist 0,6. So einfach geht europäische Fiskalpolitik.

 

Natürlich wurde die Interpretation der Regeln im Laufe der Zeit immer feinfühliger, teilweise komplizierter oder selbst ambitionierter, aber die Grundannahmen blieben: 3% und 60%. Ob 60% das einzig wahre Niveau für nachhaltige Staatsfinanzen ist, weiß weiterhin niemand. Was man weiß, ist, dass die fiskalpolitische Formel der frühen neunziger Jahre mittlerweile veraltet ist. In der jetzigen Situation der Eurozone sehe ich mindestens drei Kritikpunkte bzw. Folgen der 3-5-60 Formel:

 

1.) Eine Politik der Schwarzen Null führt langfristig zu einem kompletten Abbau der Schulden. Denn Null geteilt durch irgendetwas ergibt immer Null. 2.) Da das Nominalwachstum (reales Wachstum plus Inflation) strukturell wohl eher bei 3 oder 4 liegt, müsste entweder das Verschuldungsziel (3 geteilt durch 3 oder 4 ist entweder 100% oder 75%) verändert werden oder aber 3.) das Defizitziel müsste reduziert werden und knapp unter 2% liegen. Schon Kopfschmerzen?

 

Was ist die Quintessenz von diesen mathematischen Spielchen? Die Grundlagen der haushaltspolitischen Spielregeln der Eurozone waren das Ergebnis von Zufällen, nicht von wissenschaftlichen Forschungen, und müssen den neuen wirtschaftlichen Realitäten angepasst werden. Wenn jetzt Experten von der EZB fordern, ihr Inflationsziel zu senken, um damit Spielraum für Zinserhöhungen zu ermöglichen, würde die Wachstumskomponente in den Schuldenformeln weiter sinken. Die gleichen Experten müssten dann also auch eine Lockerung der Haushalts- (oder besser Schulden-)politik fordern.

 

Aktuell sind die mathematischen Grundlagen der wirtschaftspolitischen Diskussion in der Eurozone wohl mehr Zahlenunfug als höhere Algebra.